AGBs - Master-Sales

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
Die Master-Sales e.U. arbeitet ausschließlich aufgrund der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Durch Erteilung eines schriftlichen Auftrages an Master-Sales e.U. und eine schriftliche Auftragsbestätigung von Master-Sales e.U. kommt ein Auftrag unter Einschluss der vorliegenden AGB zustande. Der schriftliche Auftrag bzw. die Auftragsbestätigung erfolgt per Email. 
Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von Master-Sales e.U. schriftlich bestätigt worden sind. Durch die Auftragserteilung bestätigt der Vertragspartner von Master-Sales e.U., diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kennen und zu akzeptieren.
Diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen regeln die Rechtsbeziehung zwischen Master-Sales e.U. und ihrem Vertragspartner, unter Ausschluss aller sonstigen vom Vertragspartner verwendeten Bestimmungen und ungeachtet aller besonderen oder allgemeinen Bedingungen, die allenfalls auf der Bestellung oder auf anderen Dokumenten des Vertragspartners aufscheinen. Sie sind verbindlich für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Rechtsbeziehung zwischen Master-Sales e.U. und dem Vertragspartner, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
Die Angestellten von Master-Sales e.U. sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des Vertrags oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehen oder davon abweichen. 
Alle Angebote vonMaster-Sales e.U. verstehen sich stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Fixpreis-Angebote verlieren nach Ablauf von 2 Monaten, gerechnet ab Absendung des jeweiligen Angebots durch Master-Sales e.U., ihre Gültigkeit.
2. Preise
Alle Preise gelten in EURO. Sie verstehen sich rein netto, ohne Umsatzsteuer, ohne Skonto, Abzüge irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. 
Anzahlungen werden nicht verzinst. 
Im Angebot nicht veranschlagte Leistungen, die zu einem späteren Zeitpunkt auf Verlangen des Kunden zusätzlich erbracht werden bedürfen einer schriftlichen Erweiterung des Erstangebotes. 
Für die interne Organisation wird – bei jeder Beauftragung eine Organisationspauschale dem Aufwand entsprechend zur Abrechnung gebracht. Der Prozentsatz dieser Pauschale muss am Angebot ausgewiesen sein.
3. Zahlungsbedingungen
Falls im Angebot nicht anderslautend geregelt oder anderslautende Vereinbarungen zwischen Master-Sales e.U. und dem Vertragspartner bestehen, sind die Rechnungen von Master-Sales e.U. nach Erhalt ohne Abzüge zu bezahlen.
Master-Sales e.U. ist berechtigt, im Einzelfall Akontozahlungen zu verlangen. Bei Auftragsverhältnissen mit einer Dauer von mehr als einem Monat ist Master-Sales e.U. jedenfalls dazu berechtigt, Teilabrechnungen zu legen und/oder Akontozahlungen einzufordern.
Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen gemäß § 456 UGB zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Weiters ist der Vertragspartner zum Ersatz von allfälligen Mahn- und Inkassospesen verpflichtet.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Bezahlung einesMaster-Sales e.U. zustehenden Betrages zurück zu halten. Das Recht des Vertragspartners zur Aufrechnung mit Gegenforderungen aus der Rechtsbeziehung mit Master-Sales e.U. wird ausgeschlossen, sofern diese Forderungen des Vertragspartners nicht schriftlich anerkannt werden, unbestritten sind, oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt wurden.
Falls der Vertragspartner seiner Zahlungspflicht am Fälligkeitstag nicht nachkommt, darf Master-Sales e.U. ohne Aufgabe allfälliger weiterer Rechte und Ansprüche gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
- den Vertrag außerordentlich kündigen oder weitere Leistungen an den Vertragspartner aussetzen; und/oder
- den Vertragspartner mit Verzugszinsen gemäß § 456 UGB auf den aushaftenden Betrag belasten, bis der aushaftende Betrag endgültig und vollständig bezahlt ist.
Im Fall wesentlicher Erhöhungen der für die Verrechnung relevanten Preisdeterminanten, beispielsweise Preise für Gehälter, Sozialkosten, Subleistungen, Steuern und jeglicher gleichartiger Ausgaben nach Abschluss eines Vertrags ist Master-Sales e.U. berechtigt, die Preise für alle Leistungen, die später als 30 Tage nach dem Stichtag der Preisänderung zu erbringen sind, entsprechend anzupassen.
4. Vertretungsmacht
Soweit zwischen Master-Sales e.U. und dem Vertragspartner nichts abweichendes vereinbart worden ist, handelt Master-Sales e.U. bei der Erfüllung ihrer Vertragsleistungen gegenüber Dritten als Stellvertreter des Vertragspartners, sodass dadurch stets ein Vertragsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und dem Dritten entsteht. Der Vertragspartner räumt dafür mit Vertragsabschluss Master-Sales e.U. eine diesbezügliche Vollmacht ein.
5. Geheimhaltung
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen, welche sich auf den Geschäftsbetrieb des Vertragspartners beziehen und ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugänglich sind oder zur Kenntnis kommen, mit der gleichen Sorgfalt und Diskretion wie entsprechende eigene vertrauliche Informationen zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht während der Dauer der Zusammenarbeit.
Der Vertragspartner darf die technischen und geschäftlichen Informationen, die er von Master-Sales e.U. erhält, nicht ohne schriftliche Zustimmung von Master-Sales e.U. selber nutzen, noch einer Drittperson weitergeben oder zugänglich machen.
Die Geheimhaltungspflicht gemäß diesem Punkt kommt nicht zur Anwendung, sofern die Informationen bei Abschluss des Vertrages bereits öffentlich bekannt sind oder später öffentlich bekannt werden, ohne dass die jeweilige Vertragspartei dies zu vertreten hätte oder der Vertragspartei später ohne Verletzung von Geheimhaltungspflichten bekannt werden. 
Die Geheimhaltungspflicht gemäß diesem Punkt besteht weiters nicht gegenüber Behörden oder gesetzlich zur Geheimhaltung verpflichteten Beratern der Vertragsparteien.
6. Schutzrechte
Sämtliche Rechte an projektbezogenen Unterlagen, erstellten Präsentationen und vollendeten wie auch unvollendeten Arbeiten, insbesondere Urheberrechte, Patentrechte, Marken- und Namensrechte, Logos und Zeichen sowie gewerbliche Schutzrechte 
stehen ausschließlich Master-Sales e.U. zu. 
Konzepte und Präsentationen sowie sonstiges Know-How von Master-Sales e.U. dürfen nur nach ausdrücklicher vorheriger Zustimmung durch Master-Sales e.U. von Vertragspartnern verwendet werden. 
Bei widerrechtlicher Nutzung der oben angeführten Punkte durch den Vertragspartner bleibt die Geltendmachung eines angemessenen Schadenersatzes vorbehalten.
Master-Sales e.U. ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Vertragspartner dafür ein Abgeltungsanspruch zustehen würde.  Master-Sales e.U. ist dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internetseite mit Namen und Firmenlogo auf die zum Vertragspartner bestehende Geschäftsverbindung hinzuweisen. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass etwaiges Informations- und Fotomaterial nach Durchführung eines Projektes von 
Master-Sales e.U. für werbliche Zwecke verwendet werden darf.
7. Vertragserfüllung
Erfüllungsort ist der Firmenstandort von Master-Sales e.U.
Mitarbeiter von Master-Sales e.U., die durch Krankheit oder Unfall an der Erbringung von Vertragsleistungen verhindert sind, werden von Master-Sales e.U. ersetzt, eine Haftung wird - soweit gesetzlich zulässig - nicht übernommen. 
Angaben im Einzelauftrag über Termine und Dauer eines Einzelauftrages stellen Richtwerte dar und können im Einzelfall gegebenenfalls abgeändert werden. Master-Sales e.U. wird den Vertragspartner darüber rechtzeitig in Kenntnis setzen.
8. Haftungs- und Gewährleistungsausschluss
Die Haftung von Master-Sales e.U. wird - soweit gesetzlich zulässig - auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten eingeschränkt.
Der Ersatz von Folgeschäden, reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner durch Master-Sales e.U. ist ausgeschlossen.
Master-Sales e.U. haftet darüber hinaus jedenfalls nicht für Schäden, die unmittelbar oder mittelbar auf Weisungen oder mitgeteilte Spezifikationen des Vertragspartners, Fahrlässigkeit, anormale Arbeitsbedingungen, oder eine eigenmächtige Veränderung der erbrachten Leistungen durch den Vertragspartner zurückzuführen sind. 
Master-Sales e.U. ist nicht dazu verpflichtet, den Vertragspartner auf die Untauglichkeit seiner Weisungen oder Spezifikationen hinzuweisen, sofern Master-Sales e.U. keine Kenntnis von dieser Untauglichkeit hat.
Von Master-Sales e.U. gelagertes Equipment ist zu den üblichen Versicherungskonditionen geschützt. Sollte eine Versicherung oder Höherversicherung für Vermögensgegenstände oder Equipment, das Master-Sales e.U. zur Verfügung gestellt oder von Master-Sales e.U. verwendet, gelagert oder versendet wird, gewünscht sein, ist dies ausdrücklich zu vereinbaren; die Kosten für eine (Höher-) Versicherung trägt der Vertragspartner. Sofern eine Höherversicherung erfolgen soll, ist dies ausdrücklich mit Master-Sales e.U. zu vereinbaren. Die Kosten der (Höher-) Versicherung trägt der Auftraggeber. 
Master-Sales e.U. ist nicht für Beschädigungen, Verlust oder Abnützung der Vermögensgegenstände bzw des Equipments haftbar.
Die in diesem Punkt genannten Haftungseinschränkungen gelten auch für gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, und Bevollmächtigten von Master-Sales e.U..
Werden Werbemaßnahmen gleich welcher Art zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß erbracht, so ist Master-Sales e.U. berechtigt und verpflichtet die Maßnahme innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, so ist der Werbetreibende zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Die Anwendbarkeit des § 933b ABGB wird ausgeschlossen.
Allfällige Ansprüche gegen Master-Sales e.U. müssen binnen einem Monat - bei sonstigem Verfall - gerichtlich geltend gemacht werden.
9. Fakturierung
Die Fakturierung erfolgt unmittelbar nach der Durchführung eines Projektes bzw. monatlich.
10. Kündigung/Stornierung
Im Falle einer Kündigung eines beauftragten Projekts durch den Kunden ist Master-Sales e.U. berechtigt zur Deckung ihres Aufwandes folgende Stornokosten in Rechnung zu stellen: 
Stornierung bis 1 Monat vor Projektbeginn - 0 % der Auftragssumme
Stornierung bis 2 Wochen vor Projektbeginn - 20 % der Auftragssumme
Stornierung bis 1 Woche vor Projektbeginn - 30 % der Auftragssumme
Stornierung bis 24 Stunden vor Projektbeginn - 100 % der Auftragssumme
Stornierung während eines laufenden Projekts - 100 % der Auftragssumme
 Eine Kündigung des Vertragsverhältnisses ist für beide Seiten in schriftlicher Form unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist möglich.
11. Sonstige Bestimmungen
Die Abtretung von Forderungen des Vertragspartners gegen Master-Sales e.U. ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch Master-Sales e.U. zulässig. 
Änderungen und Ergänzungen eines Einzelvertrages bzw. dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sowie seitens Master-Sales e.U. der Unterschrift des Firmeninhabers bzw. eines bevollmächtigten Mitabeiters. 
Solche Änderungen können nicht rüpckwirkend angewendet werden.
Sollte der Vertragspartner vor, während oder nach einem Projekt einen von Master-Sales e.U. beschäftigten Mitarbeiter innerhalb von einem Jahr nach Ende der Zusammenarbeit abwerben oder beschäftigen, verpflichtet er sich dazu, eine Abfindung entsprechend des Schulungsstandes des Mitarbeiters in der Höhe zwischen € 500,00 und € 3.000,00 an Master-Sales e.U. zu bezahlen. Dieser Abfindunganspruch gilt mit dem Versenden der Auftragsbestätigung an Master-Sales e.U. als anerkannt.
Verweise auf gesetzliche Bestimmungen beziehen sich auf österreichische gesetzliche Bestimmungen in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Entstehens der Rechtsbeziehung zwischen Master-Sales e.U. und dem Vertragspartner.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbeziehungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird von den übrigen Bestimmungen - unter weitestmöglicher Aufrechterhaltung ihrer Gültigkeit - abgetrennt.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Parteien sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Hauptsitz von Master-Sales e.U..  Sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag einschließlich der Frage seines gültigen Zustandekommens und seiner Vor- und Nachwirkungen werden ausschließlich durch das sachlich für Handelssachen zuständige Landesgericht Korneubug entschieden. 
Durch die Beauftragung von Master-Sales e.U. erklärt sich der Vertragspartner mit vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden. 
 
 
 
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